Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.09.2010 - L 10 AL 366/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - 14 Unterrichtsstunden als Lehrkraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschluss der Beschäftigungslosigkeit bei Aufnahme einer kurzzeitigen Beschäftigung durch einen Lehrer; Anspruch auf Arbeitslosengeld
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB III § 119 Abs. 3; SGB III § 122
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ausschluss der Beschäftigungslosigkeit bei Aufnahme einer kurzzeitigen Beschäftigung durch einen Lehrer - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 20.11.2007 - S 13 AL 145/07
- LSG Bayern, 30.09.2010 - L 10 AL 366/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …
Auszug aus LSG Bayern, 30.09.2010 - L 10 AL 366/07
Hierbei soll die in § 122 Abs. 2 Nr. 2 SGB III normierte Mitteilungspflicht verhindern, dass Leistungsempfänger, die der Agentur für Arbeit die Aufnahme einer Beschäftigung verschweigen, ungerechtfertigte Vorteile erwachsen (vgl. BSG, Urteil vom 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R - juris). - BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R
Arbeitslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - schwankende Wochenarbeitszeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 30.09.2010 - L 10 AL 366/07
Derartige Beschäftigungsverhältnisse führen jedoch - wie vorliegend - im Falle ihrer Nichtanzeige dazu, dass die Wirkung der persönlichen Arbeitslosmeldung grundsätzlich nicht fortwirkt (vgl. BSG, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R - SozR 4-4300 § 118 Nr. 3). - BSG, 21.11.2002 - B 11 AL 79/01 R
Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung durch den …
Auszug aus LSG Bayern, 30.09.2010 - L 10 AL 366/07
Aufgrund des pflichtwidrigen Verhaltens des Klägers hatte die Beklagte auch nicht aus Gründen der Billigkeit von einer Rückforderung der Versicherungsbeiträge abzusehen (vgl. hierzu Düe in Niesel/ Brand, SGB 111, 5. Aufl., § 335 Rn.9 unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 21.11.2002 - B 11 AL 79/01 R - SozR 3 - 4300 § 335 Nr. 2). - BSG, 08.09.1988 - 7 RAr 65/87
Lehrer - Gymnasium - Beschäftigung - Kurzzeitig
Auszug aus LSG Bayern, 30.09.2010 - L 10 AL 366/07
Insoweit ist nicht auf die individuellen Fähigkeiten des Klägers sondern darauf abzustellen, ob ein durchschnittlich begabter Lehrer mit durchschnittlicher Fertigkeit bei normalem Ablauf der Ereignisse unter üblichen Arbeitsbedingungen einschließlich der Vor- und Nacharbeit sowie unter Berücksichtigung der individuellen Besonderheiten der von ihm auszuführenden Arbeiten weniger als 15 Arbeitsstunden wöchentlich benötigt (vgl. BSG, Urteil vom 08.09.1988 - 11/7 RAr 65/87 - SozR 4000 § 102 Nr. 8).